1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Roland Hentschel, Bielefelder Straße 214, 44625 Herne (nachfolgend „Auftragnehmer"), und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von Leistungen in den Bereichen Webdesign, Webentwicklung, Suchmaschinenoptimierung, Content, Online-Marketing sowie KI-Workflows und damit verbundenen Beratungsleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts.
2. Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch eine schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
Die Beschreibung des Leistungsumfangs ergibt sich aus dem konkreten Angebot, dem Auftrag oder einem gesonderten Briefing. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung in Textform.
3. Leistungsumfang
Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt und nach dem Stand der Technik. Geschuldet ist die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Tätigkeit, nicht jedoch ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg, insbesondere keine bestimmten Rankings, Conversions, Reichweiten oder Umsätze.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erbringung seiner Leistungen qualifizierte Dritte einzuschalten. Die vertragliche Verantwortlichkeit bleibt davon unberührt.
Änderungs- und Erweiterungswünsche, die nach Auftragsbestätigung erfolgen, werden gesondert nach Aufwand abgerechnet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Texte, Bilder, Logos, Zugänge und sonstigen Materialien rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.
Der Kunde sichert zu, dass er an den überlassenen Materialien alle erforderlichen Rechte besitzt und deren Nutzung im vereinbarten Rahmen keine Rechte Dritter verletzt. Er stellt den Auftragnehmer insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
Verzögerungen, die auf eine fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, verlängern vereinbarte Liefertermine entsprechend.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Projekten mit einem Volumen von mehr als 2.500 € ist der Auftragnehmer berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 50 % bei Auftragserteilung in Rechnung zu stellen.
Bei laufenden Leistungen wie Wartung, SEO-Betreuung oder KI-Workflows erfolgt die Abrechnung monatlich im Voraus.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Leistungserbringung bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzuhalten. Verzugszinsen werden in gesetzlicher Höhe berechnet.
6. Liefertermine und Abnahme
Vereinbarte Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.
Soweit die Leistungen einer Abnahme zugänglich sind, wird der Kunde ein Abnahmeprotokoll innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung unterzeichnen oder konkrete Mängel schriftlich rügen. Nutzt der Kunde die Leistung produktiv oder rügt er innerhalb dieser Frist keine wesentlichen Mängel, gilt die Leistung als abgenommen.
7. Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer räumt dem Kunden an den vertragsgemäß erbrachten Werken die für den vereinbarten Zweck erforderlichen einfachen, räumlich und zeitlich unbeschränkten Nutzungsrechte ein. Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
Eine Weitergabe, Bearbeitung oder Veröffentlichung der Werke außerhalb des vereinbarten Zwecks bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, die erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken namentlich und mit Bild zu nennen, sofern der Kunde dem nicht aus berechtigtem Grund widerspricht.
An Vorarbeiten, Skizzen, Entwürfen sowie an verwendeten Methoden, Frameworks und Bausteinen verbleiben sämtliche Rechte beim Auftragnehmer.
8. Rechte Dritter
Verwendet der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung Werke Dritter, etwa Stockfotos, Schriftarten, Open-Source-Bibliotheken oder KI-Modelle, gelten zusätzlich die Lizenzbedingungen der jeweiligen Anbieter. Der Auftragnehmer wird den Kunden auf relevante Einschränkungen hinweisen.
9. Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Eigenschaften entsprechen. Liegt ein Mangel vor, ist der Auftragnehmer zunächst zur Nacherfüllung berechtigt.
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung oder Bereitstellung, verdeckte Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Keine Mängel sind insbesondere Abweichungen, die auf nachträglich geänderte Anforderungen des Kunden, fehlerhafte Eingaben in Content-Management-Systeme oder Änderungen an externen Diensten zurückzuführen sind.
10. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine darüber hinausgehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste oder Folgeschäden, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder die nach den Umständen als vertraulich anzusehen sind, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
12. Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Verarbeitet der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, wird gesondert ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.
13. Vertragslaufzeit und Kündigung
Projektverträge enden mit der vollständigen Abnahme der vereinbarten Leistungen.
Verträge über fortlaufende Leistungen wie Wartung, Hosting, SEO-Betreuung oder KI-Workflows haben, sofern nichts anderes vereinbart ist, eine Mindestlaufzeit von drei Monaten und verlängern sich um jeweils einen weiteren Monat, wenn sie nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Laufzeitende in Textform gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
14. Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt, die dem Auftragnehmer die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen ihn, die Erfüllung seiner Pflichten um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Hierzu zählen unter anderem Pandemien, Streiks, behördliche Anordnungen sowie Ausfälle von Strom, Internet oder relevanten Cloud-Diensten.
15. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers in Herne.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.